Der Rechnungshof kritisierte, dass sich die Kosten für pathologische Leistungen seit der Gründung der Pathologie-Gesellschaft Innpath fast verdreifacht haben

(APA) Innsbruck/Wien – Der Bundesrechnungshof hat in einem Rohbericht unter anderem strukturelle Mängel bei der Innpath, der Pathologie-Gesellschaft der landeseigenen Tirol Kliniken, beanstandet. Neben stark angestiegenen Kosten, von drei auf 9,6 Millionen Euro, wurden fehlerhafte beziehungsweise fehlende Ausschreibungen bei Posten und Befunden gerügt. Die Tirol Kliniken verteidigten die Kostensteigerungen, räumten aber anfängliche Versäumnisse bei „administrativen Angelegenheiten“ ein.

Konkret kritisierte der Rechnungshof etwa, dass sich die Kosten für pathologische Leistungen seit der Gründung der Innpath GmbH im Jahr 2018 beinahe verdreifacht haben und mittlerweile rund 9,6 Millionen Euro pro Jahr ausmachten. Der ärztliche Geschäftsführer der Tirol Kliniken, Christian Haring, verteidigte diese Steigerung mit dem grundlegenden Aufbau von Strukturen und der Notwendigkeit, Fachpersonal zu marktüblichen Gehältern einzustellen, berichteten ORF Tirol und Tiroler Tageszeitung am Freitag. Man sei sich der administrativen Mängel bewusst und habe auch bereits darauf reagiert, teilte Haring mit. Im Zuge des Aufbaus der Innpath habe man einen großen Aufwand betreiben müssen: „Von null auf 100, da sind 300 Prozent noch bescheiden“, konterte der Tirol-Kliniken-Chef. Gleichwohl nehme man die Kritik des Rechnungshofs sehr ernst, „schriftliche Vereinbarungen oder Verträge ließen wir anfangs sicher schleifen“, räumte Haring ein.

Einkommen des Geschäftsführers über dem des Landeshauptmanns

Außerdem bemängelte der Rechnungshof offenbar laut den Berichten die Auslagerung pathologischer Leistungen über Werkverträge sowie den Dienstvertrag des ärztlichen Geschäftsführers der Innpath GmbH, Afschin Soleiman. Dessen Einkommen liege weit über dem des Landeshauptmanns, und er habe trotz einer Konkurrenzklausel im Vertrag zahlreiche Nebenbeschäftigungen, unter anderem in eigenen Firmen. Die Tirol Kliniken stellten sich jedoch hinter Soleiman und betonten seine hohe Befundleistung und Verfügbarkeit. So hätte man sich bei der Nachprüfung von rund 9000 Krebsabstrichen, bei denen letztes Jahr Mängel festgestellt wurden, auch an die Kliniken in Wien und Feldkirch gewandt – doch Soleiman hätte ein kostengünstigeres Angebot als Wien gemacht. „Darauf ist der Rechnungshof gar nicht eingegangen“, sagte Haring der Tiroler Tageszeitung.

Auch organisatorische Probleme wurden im Bericht hervorgehoben: So fehle eine klare Überwachung der doppelten Innpath-Geschäftsführung – neben Soleiman ist auch Milan Pos Geschäftsführer –, weshalb der Rechnungshof die Einrichtung eines Aufsichtsrats fordert. Zudem stand im Raum, dass Forschung und Lehre an der universitären Pathologie durch die angeblich einseitige Weiterleitung aller Proben an die Innpath stark eingeschränkt sei. Gegenüber dem ORF Tirol machte Haring diesbezüglich darauf aufmerksam, dass die Med-Uni damals die Befunde eingestellt habe, man aber nichtsdestoweniger an einer Zusammenarbeit arbeite.

Mögliche Kooperation mit Medizinischer Universität Innsbruck

Die Tirol Kliniken kündigten im Kontext des Berichts an, die Kritikpunkte sowie die 32 Empfehlungen des Rechnungshofs ernst zu nehmen und notwendige Maßnahmen zu prüfen. Man arbeite an einer Kooperation mit der Medizinischen Universität Innsbruck, um die Lage zu entspannen. Ob und wann eine Lösung erreicht wird, blieb jedoch offen.

Seit 2018 betreibt die Landeskrankengesellschaft Tirol Kliniken eine eigene Pathologie, die Innpath GmbH, als Reaktion auf einen langjährigen Streit mit der Medizinischen Universität Innsbruck. Sie ist damit die einzige in Österreich mit zwei Pathologien: Die Innpath übernahm die Befundung und fertigt jährlich etwa 50.000 Gutachten an, das Pathologie-Institut der Innsbrucker Med-Uni wurde auf studentischen Unterricht reduziert. Aufgrund finanzieller Auseinandersetzungen stellte die Universitätsklinik 2016 die Befundungen ein.